Aktionsgruppe zum Aufbau der 3. Reihe http://AGFA3R.blogsport.de Aktionsgruppe zum Aufbau der 3. Reihe Tue, 12 Aug 2014 23:27:57 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Redebeitrag zum EZB-Zaunspaziergang „Antimilitaristische Perspektiven“ am 29.06.2014 http://AGFA3R.blogsport.de/2014/07/20/die-militarisierung-der-europaeischen-union/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/07/20/die-militarisierung-der-europaeischen-union/#comments Sun, 20 Jul 2014 13:09:08 +0000 Administrator Allgemein Antimilitarismus http://AGFA3R.blogsport.de/2014/07/20/die-militarisierung-der-europaeischen-union/ Die Militarisierung der Europäischen Union

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
das Europawahlprogramm der Linkspartei sorgte unlängst für hitzige Debatten. Genauer gesagt – ein Satz daraus. Dieser lautet: „Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht, die nach 2008 eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursachte.“ Während diejenigen Parteifunktionäre, die die Linke schon als Teil einer rot-rot-grünen Koalition sehen, mit den Formulierungen „neoliberal“ und „weithin undemokratisch“ noch zähneknirschend leben konnten, war bei der Charakterisierung der EU als „militaristisch“ dann endgültig der Ofen aus.
Grund dafür war reiner Opportunismus, denn sachliche Gründe gibt es – selbstverständlich – nicht. Heißt es doch im Ende 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ Die besagten Fähigkeiten sollen dazu dienen, der EU weltweit sogenannte Missionen zu ermöglichen – etwa, so sieht es der Vertrag vor, „Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung“.
Bereits seit 2007 stehen der EU hierfür ständig zwei sogenannte Battlegroups zur Verfügung. Diese Kampfverbände umfassen bis zu 2.500 Soldaten. Vertreten sind Heer, Luftwaffe, Marine und – für extralegale Hinrichtungen sowie den Kampf hinter den feindlichen Linien – auch „Spezialkräfte“. Die „Battlegroups“ können innerhalb weniger Tage in ein bis zu 6.000 Kilometer entferntes Kriegsgebiet verlegt werden und dort bis zu vier Monate „durchhalten“, wie es im Militärjargon heißt.
Die Bundeswehr ist daran nicht nur irgendwie beteiligt – sie stellt die Führung der Truppe: Im baden-württembergischen Ulm unterhält sie ein sogenanntes Multinationales Kommando Operative Führung, das dazu ausersehen ist, die EU-Battlegroups anzuleiten. Schon 2006 führte das Kommando die EU-Militärintervention in der Demokratischen Republik Kongo. Gleichzeitig sind Angehörige des Kommandos in zahlreichen anderen Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten aktiv – etwa in Afghanistan, in Somalia, im Kosovo, in Uganda, im Libanon und im Sudan.
Selbstverständlich muss der Interventionskrieg auch trainiert werden. Das geschieht dann bei regelmäßigen Manövern, die so wohl klingende Namen tragen wie „European Endeavour“ oder „Multi Layer“. Auf dem Programm stehen dabei die Eindämmung von Flüchtlingsbewegungen und die Bekämpfung von Aufständischen – von der Bundeswehr gerne gemäß der NS-Diktion als „bewaffnete Banden“ bezeichnet. Auch über die potenziellen Interventionsgebiete selbst lassen die deutschen Streitkräfte keine Zweifel aufkommen: Das Manöver „Multi Layer“ des Jahres 2012 hatte nach Angaben des deutschen Militärs die ressourcenreichen Staaten im „Nordosten Afrikas“ fest im Blick.
Die ideologischen Grundlagen hierfür liefert – wie sollte es anders sein – ein offizieller militärpolitischer Think-Tank. Der hat seinen Sitz in Paris und nennt sich „EU Institute for Security Studies“, kurz EUISS. Die Institution geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die Kriege der Zukunft nicht mehr zwischen Staaten geführt werden, sondern zwischen – wie es heißt – „ungleichen sozioökonomischen Klassen der Weltgesellschaft“. Auf der einen Seite dieser „hierarchischen Klassengesellschaft“ steht demnach eine metropolitane „Elite“ – auf der anderen Seite stehen die Armen dieser Welt. Sie, schreibt das EUISS, konfrontieren ebendiese „Elite“ zunehmend mit „explosiven Spannungen“, was schlimmstenfalls zu einem „Kollaps des globalen Wirtschaftssystems“ führen könne. Um dies zu verhindern, fordert das Institut, gegen die „untere Milliarde“ der Menschheit das – wie es heißt – „gesamte Spektrum hoch intensiver Kampfmaßnahmen“ in Anschlag zu bringen.
Gerne verwiesen wird in diesem Zusammenhang auf die EU-Militärmission „Atalanta“ am Horn von Afrika. Der dort gegen somalische Piraten geführte Kampf gebe einen „Vorgeschmack“ auf das, was noch kommen werde, erklärt das EUISS – und fordert im selben Atemzug die Implementierung eines Regimes weltweiter Aufstandsbekämpfung.
Doch damit nicht genug: Als „zentrale militärische Aufgabe“ der Zukunft beschreibt das Institut die Abwehr von Flüchtlingen aus den Ländern des globalen Südens: Groß angelegte „Sperroperationen“ müssten den reichen Teil der Welt vor den „Spannungen und Problemen der Armen schützen“, heißt es. Wir sehen: Das mörderische Grenzregime der EU, das bereits tausende von Toten gefordert hat und untrennbar mit der sogenannten europäischen Grenzschutzagentur namens FRONTEX verbunden ist, ist in seiner menschenverachtenden Brutalität durchaus noch steigerungsfähig.
Für den Fall, dass die Abwehr von Flüchtlingen und die Implementierung eines globalen Regimes der Aufstandsbekämpfung nicht den gewünschten Erfolg zeitigen, hält das EUISS folgendes Szenario bereit: „Gelingt es der EU nicht, ihre Machtmittel zu maximieren, werden sich die Europäer im 22. Jahrhundert als Wanderarbeiter wiederfinden, die die Welt auf der Suche nach schlecht bezahlten Jobs in Asien und Lateinamerika durchstreifen.“ Das Schicksal der meisten Menschen auf der Erde zu teilen, erscheint den europäischen Kolonialherren neuen Typs also ganz offenbar als Zumutung, der nur mit Waffengewalt begegnet werden kann.
Dies erklärt die Aufrüstung und die Militarisierung der EU. Denn die EU ist nicht nur ein militaristisches Projekt, sondern – und das sollte mehr als deutlich geworden sein – ein imperialistisches.

Ich danke für eure Aufmerksamkeit.

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Redebeitrag der Frauengruppe zum EZB-Zaunspaziergang „Antimilitaristische Perspektiven“ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/07/20/feministischer-beitrag/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/07/20/feministischer-beitrag/#comments Sun, 20 Jul 2014 08:11:31 +0000 Administrator Allgemein Antimilitarismus http://AGFA3R.blogsport.de/2014/07/20/feministischer-beitrag/ Für uns als FrauenLesbengruppe ist Antimilitarismus eindeutige Haltung und Antimilitarismus ist für uns feministisch. Denn Militarismus, Kapitalismus, Rassismus und Sexismus sind die Grundpfeiler patriarchaler Verhältnisse, sie sind untrennbar miteinander verbunden. Sie bedingen sich gegenseitig.
Wir wollen einen feministischen Blick auf die Auswirkungen militärischer Gewalt werfen und wie im besonderen Frauen davon betroffen sind.
Heute sind 90 Prozent der Kriegsopfer Zivilistinnen und Zivilisten, d.h. es ist sicherer, Soldat zu sein als eine Frau.
Noch nie ging es in einem Krieg – wie in Afghanistan oder anderswo – um Menschen- und Frauenrechte. Die Unterdrückung von Frauen wird zur Legitimation für militärische Intervention und Krieg herangezogen. Neokolonialismus und Globalisierung puschen die Geschlechterfragen zum Schlüsselelement ihrer Interessen. Das Argument der Frauenbefreiung verschleiert den Blick auf die realen Kriegsinteressen.
Um Befreiung von Frauen geht es nie – Krieg zerstört für Frauen grundsätzlich jegliche Option auf Emanzipation oder Eigenständigkeit. Realität ist: gezielt werden systematische Vergewaltigungen und Misshandlungen als Kriegswaffe eingesetzt. Systematische Vergewaltigungen von Frauen und Mädchen sind Kriegsstrategie und oft ist die Konsequenz für die vergewaltigten Frauen, dass sie gesellschaftlich geächtet werden. Doch nicht nur Soldaten im Kriegseinsatz oder Söldner, die paramilitärisch eingesetzt werden, sind Täter. Auch UN-Flüchtlingscamps, die hier als „humanitäre Unterstützung“ bei Kriegshandlungen wahrgenommen werden, sind Orte von Vergewaltigung und Prostitution von Mädchen und Frauen. Die UN-interne Untersuchungskommission OIOS bestätigt die Berichte kongolesischer Menschenrechtsorganisationen, nach denen auch Blauhelm-Soldaten vielfach kongolesische Mädchen und Frauen vergewaltigt haben – im „Austausch“ gegen Nahrungsmittel oder einen geringen Geldbetrag. Auch die sogenannten „Helfer“ sind Täter.
Krieg zementiert patriarchale Machtverhältnisse und verhärtet die Unterdrückung von Frauen und Mädchen. Auch Mädchenhandel, auch Zwangsverheiratung, auch Zwangsprostitution sind Teile dieser Spirale aus Krieg, Gewalt und Notlage. Krieg zerstört nachhaltig alte bestehende Formen des Zusammenlebens, Krieg zertrümmert soziale Strukturen und schafft Eliten, Herrschaft, Autoritäts- und Machtverhältnisse.
Das Militär ist weltweit ein Ort der Männlichkeit, eine patriarchale Institution. Hier werden Wert- und Ordnungsvorstellungen konstruiert und stabilisiert, die eine weitreichende Wirkung entfalten: Männlichkeit ist mit kämpfenden und aggressiven Vorstellungen verbunden. Das Militär ist der Ort, an dem Vorstellungen von Männlichkeit konstruiert und unter Beweis gestellt werden. Z.B. durch militärischen Drill werden spezielle „männliche“ Fähigkeiten, wie Kampfbereitschaft und Emotionslosigkeit, ausgebildet. Durch körperliches Training, militärische Disziplin und Uniformierung sollen Körper normiert werden. Gleichzeitig werden hier alle auf das Denken in Hierarchien und eine Struktur von Befehl und Gehorsam gedrillt.
Die Logik von Krieg ist verknüpft mit der einfachen aber umso wirksameren Grundannahme, dass die Welt jederzeit in Freund und Feind eingeteilt werden kann. Dieser Dualismus ermöglicht zu entscheiden, welches Land bekämpft werden soll und welche Verbündeten dabei Unterstützung leisten. Diese binäre Denkstruktur taucht auch in anderen gesellschaftlichen Zusammenhängen immer wieder auf: AusländerIn /InländerIn, Mann/Frau, schwarz/weiß, krank/gesund, gut/böse. Das Verhältnis/ der Widerspruch zwischen Herrschaft und Unterdrückten soll damit nicht weggemacht werden, in diesem Widerspruch bewegen wir uns mit unserem Widerstand.
Aber sonst gilt: Entweder das eine oder das andere, so funktioniert auch die Logik des Krieges. Wäre es möglich, dieses dualistische Denken abzulegen, dann würden Mechanismen der Unterwerfung, Eroberung, Zuschreibung nicht mehr greifen können, da die dazu nötigen Kategorien fehlen würden.
Feminismus ist antimilitaristisch!
Feminismus lehnt Krieg als politisches Instrument für die Durchsetzung patriarchaler Machtverhältnisse ab!
Antimilitaristische Kämpfe können sich nicht nur an Militärausgaben, Waffengeschäften und Krieg unmittelbar orientieren, sondern müssen die Werte in Frage stellen, die Krieg unterstützen und erst hervorbringen.
Auch in sogenannten Friedenszeiten werden überall auf der Welt Mädchen und Frauen vergewaltigt. Das ist Alltagskrieg !
Der Kampf gegen Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist auch ein Kampf gegen die grundlegende Struktur von Krieg und Militäreinsätzen!
Gegen Krieg, Militarisierung und patriarchale Gewalt!
Für eine freie und solidarische Gesellschaft!

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„Schön dich zu treffen, Deutsche Bank!“ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/06/01/schoen-dich-zu-treffen-deutsche-bank/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/06/01/schoen-dich-zu-treffen-deutsche-bank/#comments Sun, 01 Jun 2014 09:35:20 +0000 Administrator Allgemein Antimilitarismus http://AGFA3R.blogsport.de/2014/06/01/schoen-dich-zu-treffen-deutsche-bank/ Auch dieses Jahr hat Blockupy in Frankfurt für einen nicht ganz reibungslosen Ablauf der Jahreshauptversammlung der Deutschen Bank gesorgt: Im Rahmen der Blockupy-Aktionstage störten AktivistInnen von Blockupy heute morgen minutenlang die Rede des Deutsche Bank Vorstandsvorsitzenden Anshu Jain mit den Rufen „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt“. Hunderte von Papierschnipseln flogen dabei durch die Luft, auf ihnen war zu lesen – ebenso wie auf dem Transparent – „Die Deutsche Bank profitiert von Landraub, Nahrungsmittelspekulation und Rüstung // Blockupy 2014″. Die AktivistInnen wurden daraufhin unter massivem Einsatz von Security aus der Festhalle geschoben, was sie nicht daran hinderte, weiter lauthals zu rufen „Bei jeder Schweinerei ist die Deutsche Bank dabei!“
Draußen vor der Festhalle hatten unter intensiver Polizeibeobachtung seit dem frühen Morgen diverse Kritiker der Deutschen Bank protestiert.

Die Deutsche Bank als größte und mächtigste private Bank Europas finanziert und profitiert weiterhin etwa durch Anleihen, Kredite und Aktienbeteiligungen am unzähligen Rüstungskonzernen. Ob bei der Entwicklung und Produktion von konventioneller oder nuklearer Waffensysteme oder bei der Drohnentechnologie, immer ist die Deutsche Bank der große Geldgeber. Zu ihren Geschäftsfeldern gehören nach wie vor auch Landraub und Lebensmittelspekulation, und damit sind längst noch nicht alle üblen Machenschaften genannt.

War starts here – let´s stop it here!

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Hallo wir sind wieder da!!! http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/20/hallo-wir-sind-wieder-da/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/20/hallo-wir-sind-wieder-da/#comments Mon, 19 May 2014 22:43:45 +0000 Administrator Allgemein Internationalismus http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/20/hallo-wir-sind-wieder-da/ Blockupy ist auf die Zeil zurück gekehrt, um an die Proteste des vergangenen Jahres anzuknüpfen. Auch heute wollen wir die menschenverachtende Ausbeutung in den globalen Textilfabriken anprangern und wir wollen denen, die davon profitieren, nämlich den hier präsenten Textilketten ein wenig die Geschäftslaune verderben. Dafür haben wir uns den exklusiven und ach so hippen Adidas-Shop ausgesucht. Aber warum gerade Adidas, die doch so sehr, das Image eines Saubermannes pflegen? Adidas ist weltweit hinter Nike der zweitgrößte Sportartikelhersteller der Welt. Und Adidas ist der Hauptsponsor bei der anstehenden Fußball Weltmeisterschaft in Brasilien! Die WM verschafft dem Adidas-Konzern millionenschwere Mehreinnahmen. Natürlich ist der deutsche Sportartikelh ersteller aus Herzogenaurach der Ausstatter der deutschen Fußball-Nationalelf. Adidas Produkte sind teuer und cool. Allein der Aufdruck der Marke Adidas auf einem x-beliebigen Kleidungsstück, einer Tasche, einem Ball vervielfacht den Preis für die EndverbraucherInnen. Diesen Mehrwert streicht zum übergroßen Teil der Adidas Konzern ein. Für die Näherinnen der globalen Textilfabriken dagegen spielt es kaum eine Rolle ob das von ihr produzierte T-Shirt mit dem ein oder anderen Label versehen wird. Die Zulieferbetriebe in Bangladesch, Kambodscha oder China produzieren für Markenhersteller wie Adidas und Billiganbieter wie KiK und Primark gleichermaßen. Konkret heißt das: Beschissene Entlohnung: ein Lohn, der nicht einmal für Essen, Kleidung und Miete reicht, aber auch die gesundheits- und lebensgefährdenden Produktionsverhältnisse: Fabrikhallen ohne Brandschutz, ohne Fluchtwege und nicht selten verriegelten Türen, keine ausreichende Belüftungen, kein Arbeitsschutz und und der Einsatz giftige Substanzen bei der Produktion kosten vielen hundert ArbeiterInnen jährlich das Leben. Kaum mehr als ein Jahr ist vergangen, dass beim Einsturz eines Fabrikgebäudes der Textilindustrie in Bangladesch 1127 Menschen umgekommen sind. Auch hier ließen die großen der Modeketten produzieren, übernahmen aber keine Verantwortung und viele verweigern den Opfern und deren Angehörigen bis heute Entschädigungszahlungen. Wovon wir hier in den Metropolen wenig erfahren, sind die Kämpfe der TextilarbeiterInnen für gerechte Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Eine Ausnahme stellte der Streik und die Straßenkämpfe der Textilarbeiterinnen in Kambodscha des letzten Jahres dar. Diese machten direkt die westlichen Modemarken,H&M, C&A, Walmarkt, Levis, Zara, Puma und Adidas für ihre beschissene Lage verantwortlich. Adidas wiederum schob die Verantwortung auf ihre Zulieferer und drohte anschließend mit einer Verlagerung ihrer Produktion. Zwei Dinge gab es für Adidas zu vermeiden: Einen Imageschaden und dem Druck der ArbeiterInnen nachzugeben. Beides bedroht die eigene Gewinnspanne.
Dass dieses Geschäftsgebaren kein Einzelfall ist, sondern sozusagen das Grundprinzip der Profit maximierenden Geschäftsphilosophie von Adidas ist, zeigen die aktuellen Kämpfe und Streiks der SchuhfabrikarbeiterInnen beim chinesischen Schuhfabrikanten Yue Yeng. Die ArbeiterInnen streikten, um seit Jahrzehnten zugesagte Sozialleistungen endlich durchzusetzen. Auch hier reagierte Adidas mit der Verlagerung seiner Produktion in andere Regionen – aber beim gleichen Produzenten und versicherte zugleich dies habe nichts mit dem Streik der ArbeiterInnen zu tun. Schlicht und ergreifend – sie tun nichts dafür, dass sich die Arbeits- und Lohnbedingungen verbessern. Ihnen geht es einzig alleine um ihr Image in den Verkaufsländern – also auch hier! Sie wollen aus den Schlagzeilen – aber nicht indem sie dafür durch faire Löhne und korrekte Arbeitsbedingungen ihre Gewinnspanne reduzieren, sondern einzig und allein, indem sie ihre Verantwortung nicht tragen und die Produktion in arbeitskampffreie Regionen verlagern.
Wir finden Adidas nicht cool sondern zum Kotzen!
Wir sind hier um Image-bashing zu betreiben.
Unsere Solidarität gilt den kämpfenden ArbeiterInnen bei Yue Yeng und überall auf der Welt!
Hoch die internationale Solidarität !

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Urteil gegen Antifaschisten in Gießen http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/16/urteil-gegen-antifaschisten-in-giessen/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/16/urteil-gegen-antifaschisten-in-giessen/#comments Thu, 15 May 2014 22:08:04 +0000 Administrator Allgemein Antifa http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/16/urteil-gegen-antifaschisten-in-giessen/ Prozess gegen Antifaschisten am 15.05.2014 in GießenHeute erging vor dem Gießener Landgericht das Urteil gegen einen frankfurter Antifaschisten im Zusammenhang mit den Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 15.7.2011 in Gießen.
Nach dem Versuch einer Gruppe aus Frankfurt angereister AntifaschistInnen am Gießerner Bahnhof eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen, um über die dortige Fußgängerbrücke auf die Westseite des Gleisstranges und in die Nähe des Sammelortes der Faschos zu gelangen wurde unser Genosse kurzzeitig verhaftet. Im anschließenden Verfahren wurde ihm Landfriedensbruch, Rädelsführerschaft, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Verstoß gegen das Vermummungsverbot vorgeworfen. Während das Gießener Amtsgericht in der 1. Instanz dem Antrag der Staatsanwaltschaft in vollem Umfang gefolgt ist, wurde heute im Berufungsverfahren der Vorwurf der Vermummung eingestellt. Das ursprüngliche Urteil wurde von 90 auf 70 Tagessätze reduziert, und über 1 Jahr zur Bewährung ausgesetzt. Als Bewährungsauflage wurde zudem eine Geldspende in Höhe von 1000,00 Euro an eine noch nicht benannte Organisation die sich der historischen Aufarbeitung des Nationalsozialismus widmet festgelegt. Damit wurde in der zweiten Instanz zumindest ein Teilerfolg erzielt. Wie im 1. Verfahren, hat sich unser Genosse zu den Tatvorwürfen selbst nicht geäußert, aber in einer Prozesserklärung noch einmal die Notwendigkeit und Legitimität antifaschistischen Handelns aufgezeigt. Immer wieder versucht der Staat antifaschistischen Widerstand zu unterdrücken und zu kriminalisieren. Unsere Waffe dagegen heißt Solidarität! Deshalb wollen wir uns noch einmal bei allen GenossInnen bedanken, die diesen Prozess solidarisch begleitet – und mit Spenden und Soliaktionen unterstützt haben.

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Eröffnungsrede zum Internationalen Fest der Solidarität http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/04/internationales-fest-der-solidaritaet/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/04/internationales-fest-der-solidaritaet/#comments Sun, 04 May 2014 11:36:25 +0000 Administrator International-Aside http://AGFA3R.blogsport.de/2014/05/04/internationales-fest-der-solidaritaet/ Hallo, wir begrüßen Euch zu unserem Fest der internationalen Solidarität Wir freuen uns das Ihr so zahlreich gekommen seid Einige von Euch waren sicherlich vorher schon auf der DGB – Demo oder der Kundgebung auf dem Römerberg, D.h. Ihr seid schon eine ganze Weile unterwegs. Um so schöner, dass ihr den Weg hierher gefunden habt.
Der 1.Mai ist weltweit und auch für uns ein wichtiger Tag im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Unsere Solidarität gilt heute allen Menschen die auf die Straße gegangen sind um für ihre Rechte zu kämpfen. Sei es in Venezuela wo die Bevölkerung sich aktuell gegen den Putschversuch einer bourgeoisen Elite stellen muss oder in Istanbul wo die Menschen heute versucht haben ihr Recht auf Demonstration gegen ein repressives Regime und 40.000 Polizisten auf dem Taxim-Platz durch zu setzen.
Unsere Solidarität gilt aber auch all denen, die sich heute bundesweit mit Blockaden und Gegendemonstrationen in Rostock, Plauen, Duisburg, Dortmund und vielen weiteren Städten gegen die Versuche der Faschisten stellen den 1.Mai zu einem Tag des chauvinistischen Nationalismus und der rassistischer Hetze zu machen.
Wenn wir von internationaler Solidarität reden, dann meinen wir damit, dass wir uns nicht entlang von nationalistischen, ethnischen oder rassistischen Ressentiments spalten lassen wollen. Im Angesicht des global agierenden Kapitalismus kann es uns nicht egal sein unter welchen Bedingungen eine Arbeiterin bei Foxcon in China Iphones zusammenschraubt oder LeiharbeiterInnen in der Türkei ausgebeutet werden. Das hat auch direkte Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen hier. Der soziale Kahlschlag und die Verarmungspolitik die in Griechenland oder Spanien rücksichtslos durchgezogen werden sind auch bei uns schon längst Teil der Realität.
Wir wollen mit unserem Fest auch ein Zeichen setzen! Gegen die unmenschliche Abschottungspolitik, die im Namen unserer Regierung an den europäischen Außengrenzen vollzogen wird und die schon zehntausende Menschen das Leben gekostet hat. Dieser Krieg gegen die Flüchtlinge muss aufhören!
Und wir sind auch nicht einverstanden mit der zunehmenden Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen mit militärischen Mitteln. Sei es in Afghanistan, Mali, Syrien oder aktuell die Kriegsgefahr in der Ukraine. Dort unterstützt die Bundesregierung völlig unverfroren die Swoboda und Bandera-Faschisten um ihre Geopolitischen Interessen durch zu setzten. Die Verlierer in diesen Konflikten sind letztendlich wir und unseresgleichen. Deshalb wenden wir uns auch gegen die Konfrontations-Politik der NATO. Wir wollen uns nicht vor deren Karren spannen lassen. Deutsche Fregatten haben im Schwarzen Meer nichts zu suchen! Unsere Parole heißt:
Nie wieder Faschismus nie wieder Krieg!-Hoch die Internationale Solidarität!

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NoTroika-Redebeitrag zum Ostermarsch 2014 http://AGFA3R.blogsport.de/2014/04/24/notroika-redebeitrag-zum-ostermarsch-2014/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/04/24/notroika-redebeitrag-zum-ostermarsch-2014/#comments Wed, 23 Apr 2014 22:32:24 +0000 Administrator Allgemein Antimilitarismus http://AGFA3R.blogsport.de/2014/04/24/notroika-redebeitrag-zum-ostermarsch-2014/ Wir von NoTroika, der regionalen Blockupymobilisierung, grüßen alle OstermarschaktivistInnen, die hier in Frankfurt auf dem Römer angekommen sind und übermitteln euch solidarische Grüße.
Der internationale Protest der Blockupy-Bewegung wird auch dieses Jahr erneut den tausendfachen Protest gegen die reaktionären Krisenlösungen der Troika von EU, Internationalem Währungsfond und Europäischer Zentralbank hier nach Frankfurt – sozusagen in das Herz der Bestie tragen – an den Ort, an dem die EZB ihren Sitz hat.
Der Höhepunkt unserer Proteste wird die Belagerung der neuen Europäischen Zentralbank sein. Wir werden ihnen in ihre teure Suppe spucken, die sie bei ihrer geplanten festlichen Eröffnung im Herbst diesen Jahres speisen wollen!
Europaweit, in Deutschland und hier in der Region sind wir schon aktiv, um uns für diese Mobilisierung warmzulaufen. In Frankfurt finden am letzten Sonntag jeden Monats Zaunspaziergänge rund um die neue EZB statt: jeweils um 14.00 Uhr mit Kuchenstand und unterschiedlicher inhaltlicher Schwerpunktsetzung rund um die Krisenpolitik.
Ein vorläufiger Höhepunkt unserer Mobilisierung sind die internationalen Widerstandstage vom 15. bis zum 25. Mai. Bringt euch ein. Beteiligt euch als AntimilitaristInnen!
Nach einer symbolischen Platzbesetzung am 15. Mai und anschliessender Asamblea werden wir am 16. Mai mit einer Belagerung des Applestore hier in Frankfurt exemplarisch die Ausbeutung und Versklavung der ArbeiterInnen in den Werkshallen des weltgrößten Elektrokonzerns Foxconn thematisieren. Desweiteren werden wir uns an diesem Tag die Rechtspopulisten und Nationalisten der Alternative für Deutschland zur Brust nehmen. Am Samstag, den 17.Mai, fahren wir dann gemeinsam organisiert zu einem der bundesweit zentralen Protesten nach Düsseldorf, unter anderem, um am Düsseldorfer Charter-Flughafen gegen die menschenverachtende Abschiebepraxis der BRD zu protestieren.
Am 22.Mai beteiligt sich Blockupy an den Protesten gegen die Aktionärsversammlung der Deutschen Bank. Die Parole „Deutsche Waffen deutsches Geld morden mit in aller Welt“ hat nichts an ihrer Aktualität verloren, wie Mensch unschwer an den Geschäften der Deutschen Bank erkennen kann. Profite durch Landraub und Lebensmittelspekulation, ihre Aktienbeteiligungen, ihre Kredite an Rüstungskonzerne wie etwa Rheinmetall seien hier genannt.
Die Herrschaft von Profitmaximierung und Kapitalinteressen bedeutet immer auch die Option, Krieg zu führen.
Deutschland ist an allen Kriegen der Nato und der EU offen oder verdeckt beteiligt. Das Völkerrecht wird von den Mächtigen diktiert. Wo ihre ökonomischen, geostrategischen Interessen durchgesetzt werden, bekommen die Begriffe Demokratie und Freiheit eine gänzlich neue Bedeutung.
Ich werde an dieser Stelle kurz auf die Situation in der Ukraine eingehen. Die Menschen in der Ukraine leiden unter unerträglicher materieller Not und der diktatorischen Herrschaft der Superreichen. Daran haben weder Russland noch Deutschland und die EU je Anstoß genommen. Die politische Einmischung Deutschlands, der EU und der Nato zielt einzig und allein auf eine Machtverschiebung in der imperialistischen Konkurrenz zu Russland.
Das sogenannte Rettungspaket für die neue Regierung in Kiew ist die Blaupause der reaktionären Krisenlösungsstrategien für die verschuldeten EU-Staaten. Das Schüren von Nationalismus, ethnische Spaltung und eine beidseitige militärische Eskalation wurden und werden billigend in Kauf genommen, beziehungsweise aktiv vorangetrieben. Dass sich dabei auch faschistischer Kräfte bedient wird, ist besonders erschreckend.
Doch eine andere Welt ohne Ausbeutung, Knechtschaft und Krieg ist möglich:
Dafür steht Blockupy und dafür steht heutige Tag! Der Marsch Tausender Menschen für Frieden, gegen Aufrüstung, Waffenexporte und Krieg lässt uns hoffen!
Die Linke hierzulande muss ihre passive Haltung überwinden und klar Stellung beziehen gegen eine zunehmend aggressiv militärisch ausgerichtete Außenpolitik Deutschlands und der EU.

Der Krieg beginnt hier, lasst ihn uns hier beenden!

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1. Mai 2014 Internationales Fest der Solidarität http://AGFA3R.blogsport.de/2014/04/23/1-mai-2014/ http://AGFA3R.blogsport.de/2014/04/23/1-mai-2014/#comments Wed, 23 Apr 2014 00:13:41 +0000 Administrator Allgemein Internationalismus http://AGFA3R.blogsport.de/2014/04/23/1-mai-2014/ Im Zeichen des weltweit andauernden Kampfes der Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Auswüchse der Krisen und die Ausbeutung auf dem Arbeitsmarkt werden wir am 1. Mai nach der jährlichen großen Gewerkschaftsdemonstration, ein Internationales Fest der Solidarität im Gallus veranstalten.
Bei diesem Straßenfest wollen wir nicht nur miteinander feiern. Entsprechend dem Geist des 1. Mai als internationalem Kampftag wollen wir gemeinsam über Probleme mit dem Arbeitsmarkt, mit der Wohnsituation in Frankfurt und über Rassismus diskutieren. Wir wollen eure/Ihre Erfahrungen hören, über Aktionen, Vorschläge und Vorstellungen sprechen und voneinander lernen.
Nur durch eine solidarische Verknüpfung unserer Kämpfe und Alltagskämpfe gegen Ausbeutung, Vertreibung und Rassismus, werden wir die Stärke für eine Gesellschaft der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit entwickeln, in der Freiheit mehr ist als ein Werbeslogan für Zigaretten.
Unterstützt durch internationale Musik, internationale Speisen und kühle Getränke freuen wir uns auf den Austausch mit vielen Menschen aus Frankfurt.
Wir freuen uns auch über Menschen die ihre Unterstützung und Mitarbeit anbieten wollen. Egal ob in Form, einer Idee oder eines leckeren Essens. Kontakt kann aufgenommen werden über das Internationale Zentrum in der Koblenzer Straße/Ecke Gutenbergstraße. E-Mail: info@iz-ffm.de – www.iz-ffm.de
Internationales Fest der Solidarität
1.Mai 2014 ab 14:30 in der Koblenzerstr. / Gallus

FACEBOOK EVENT: http://on.fb.me/1lK1HM8
AGIF Frankfurt – ADHf – AG Gallus – Aktionsgruppe zum Aufbau der 3. Reihe – Die LINKE Fraktion, Ortsbeirat 1 – Internationales Zentrum Frankfurt- Interkulturelles Jugendforum (Kagef) – Kriegsstr. 12 – Siempre Antifa Frankfurt – SiKS – YDG Frankfurt

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War starts here http://AGFA3R.blogsport.de/2013/04/29/war-starts-here/ http://AGFA3R.blogsport.de/2013/04/29/war-starts-here/#comments Sun, 28 Apr 2013 23:04:06 +0000 Administrator Antimil-Aside http://AGFA3R.blogsport.de/2013/04/29/war-starts-here/

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